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MEIN offener Brief an den Nichtwähler

Posted in Demokratie, Piraten, Piratenpartei with tags , , , , , , on 22. März 2011 by Kaeptn Dotterbart

Liebe Nichtwählerin,

du hast wahrscheinlich viele und bestimmt auch gute Gründe, warum du nicht wählen gehst. Ich möchte dir diese Gründe auch gar nicht ausreden. Aber wenn es dir bei deinem Protest darum geht, dass dir alle 5 Jahre einmal Kreuze schlagen einfach nicht langt – dann gibt es jetzt eine Alternative über die sich das nachdenken lohnt.
Willst du mehr Mitspracherecht haben und dich nicht länger top-down regieren lassen? Willst du unseren Politikern mehr auf die Finger schauen?
Dann solltest du dieses mal statt nicht wählen zu gehen vielleicht besser die Piratenpartei wählen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist eine neue Partei und tritt zum ersten Mal zur Landtagswahl an. Ich verzichte hier aber auf weiteren Hintergrundtext, denn wenn du auf diesen Brief gestossen bist, dann hast du bestimmt auch schon von der Piratenpartei gehört. Worauf ich dich lieber aufmerksam machen möchte ist, warum sich die Piratenpartei meiner Meinung nach von ihren Geschwistern unterscheidet: die Piratenpartei ist eine Systempartei. Die Piratenpartei möchte nicht einfach die Macht übernehmen sondern sie möchte unser System verbessern. Die Piratenpartei ist damit eine moderne Demokratiebewegung, eine Bewegung, die DIR und ALLEN ANDEREN mehr Rechte geben möchte. Während die anderen Parteien weiterhin nach jeweils individueller Macht streben, strebt die Piratenpartei nach der kollektiven Macht des Bürgers.

Ich weiß, es gibt da heutzutage auch andere Parteien, die behaupten genau das tun zu wollen. Aber schaut man in deren Wahlprogramm, dann liest man da meist allgemeine Floskeln. Die Piratenpartei hingegen hat schon sehr konkrete Vorschläge wie mehr Demokratie umzusetzen ist. Ich kann hier natürlich nicht das ganze Wahlprogramm wiedergeben. Deshalb im Folgenden nur ein Auszug aus dem Wahlprogramm, damit du nachvollziehen kannst was ich meine:

Für ein Volksbegehren in Baden-Württemberg müssen bisher in 14 Tagen über eine Million Unterschriften (16,7% der Wahlberechtigten) gesammelt werden. Zum Unterschreiben müssen sich die Bürger auch noch in Amtsräumen einfinden. […] Unter diesen Bedingungen verwundert es nicht, dass es hier noch kein einziges erfolgreiche Volksbegehren gab. […] Die Sammelfrist soll auf sechs Monate ausgedehnt und die Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5% (zurzeit ca. 376.000) gesenkt werden. […]

Wir setzen uns zudem dafür ein, jedes zugelassene Volksbegehren grundsätzlich öffentlich im Landtag zu behandeln.

und

Jedermann hat das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden.

Neben der Stärkung von Volksbegehren möchte die Piratenpartei außerdem

  • ein Wahlsystem mit zwei Stimmen statt einer einführen
  • Senkung des Wahlalters auf 14 (Kommunalwahl) bzw. 16 Jahren (Landtagswahl)
  • ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • die Versammlungsfreiheit schützen

Summa summarum soll damit dem Volk eine einfachere Teilnahme am politischen Geschehen ermöglicht werden – gleichzeitig soll das Volk in seiner demokratischen Aktivität vom und vorm Staat geschützt werden.
Doch nicht nur soll das Volk soll ermächtigt werden – auch die Regierenden sollen mehr in die Verantwortung genommen werden. Einen wichtigen Punkt für verantwortungsvolle Politik sieht die Piratenpartei darin, die Korruption möglichst effektiv bekämpfen. Unter anderem fordert sie:

  • Die Höhe und Herkunft aller Einnahmen aus Nebentätigkeiten müssen [von Amtsträgern] einzeln und in vollem Umfang veröffentlicht werden
  • Karenzzeit für Amtsträger ([…] möchten wir nach Ende der Amtszeit eine Karenzzeit von mindestens drei Jahren einführen. In diesem Zeitraum müssen ehemalige Amtsträger eine Erwerbstätigkeit genehmigen lassen, die den ehemaligen Zuständigkeitsbereich betrifft […])
  • Transparenz bei der Besetzung von Ämtern (Nicht länger sollen Positionen nach reinem Parteiproporz besetzt werden – Landräte sollen direkt gewählt werden)
  • Transparente Gesetzgebung (Gesetze sollen öffentlich debattiert werden – jeder Bürger soll Stellung zu Gesetzesvorhaben nehmen können)
  • Transparenter Haushalt (verstärkte parlamentarische Kontrolle von Stiftungen, öffentliche Haushaltspläne der Kommunen)

All diese Forderungen könnten die Grundlagen für eine neue Form der Demokratie werden. Eine Demokratie in der wir uns nicht länger nur regieren lassen müssen und alle 5 Jahre wieder irgendeinen Kurs bestätigen dürfen. Kurse, in denen Politiker vor der Wahl alles versprechen dürfen was Wählerstimmen bringt – nur um nach der Wahl die Kehrtwende zu machen und diese dann plötzlich als „alternativlos“ zu verkaufen …
Denkst du nicht auch, es wird Zeit dass wir den Kurs selbst bestimmen können? Willst du auch mehr direkte Formen der Demokratie? Dann hilf mit und wähle dieses mal besser die Piratenpartei, statt (wieder) nicht zu wählen.

Schlusswort: Dieser Blogeintrag kann nur Bruchstückhaft bleiben. Wenn du jetzt mehr über die Piratenpartei wissen willst, dann empfehle ich dir bis Sonntag das Wahlprogramm zu lesen. Oder du hörst es dir als Hörbuch an. Und wenn du bereits jetzt schon Basisdemokratie erleben möchtest, dann bist du mit Sicherheit immer Herzlich Willkommen bei einem der vielen Stammtische in Baden-Württemberg.

Übrigens: Dies ist MEIN öffentlicher Brief und kein Produkt oder Aussage der Piratenpartei

Piraten mit Bärte?

Posted in Piraten, Piratenpartei with tags , , , , , on 1. September 2009 by Kaeptn Dotterbart

Seltsam manchmal, welchen Kurs das Segel schlägt, wenn man im Internet surft. Eigentlich wollte ich mich nach den Unterhaltungsmöglichkeiten in Leipzig umschauen, da bin ich auf finde-dein-erlebnis gestossen. Eine Seite, auf der eine „Erlebnisdatenbank“ entstehen soll, „mit der man gezielt nach Ausflügen, Wanderung, Restaurants etc. in einem gewünschten Gebiet suchen kann.“ Das heißt, User können dort von ihren Erlebnissen schreiben und somit anderen Usern Eindrücke liefern.

Besonders sympathisch:

„Das Ganze natürlich ohne kommerziellen Einfluss und bezahlten Einträgen, welche das Suchergebnis verfälschen.“

Besonders auffällig:
Der Bildschirmlange Banner der PIRATEN, am rechten Rand der Page: Gegen Zensur und für die Freiheit!


Integriert im Banner ist ein Video von den PIRATEN, dass ich noch nicht kannte. Ein Lied von den Piraten und ihren „Werten“. Wobei man das mit den Werten anscheinend nicht so genau nehmen muss, schließlich schreibt die Hannoversche Allgemeine Zeitung: „Alle, die mit uns den Bundestag kapern, müssen Piraten mit Bärte sein.“ Na da bin ich ja mal froh, dass ich einen Bart habe, hihi …
Aber gut, ist ja auch nicht so einfach, schließlich ist der Text der Piratenversion kaum zu unterscheiden von dem Text des friesischen Originals, hehe … Da kann sowat mal ja passieren, nö?
Allerdings hat mich das Video auch sonst etwas irritiert. Gut, das Video ist echt professionell gemacht und hat bestimmt das Potenzial in gewissen Kreisen richtig gut anzukommen. Vor allem für eine Junge Partei natürlich eine Super Idee. Mir persönlich gefällt es leider trotzdem nicht. Musikalisch für meinen Geschmack zu poppig und außerdem spiegelt sich in dem Piraten-Video alles wieder, was MTV hervorgebracht hat inklusive  sex_sells. Klar, über Geschmack lässt sich streiten, aber musste man der Sängerin unbedingt noch einen Hut aufsetzen, der wohl Piratenflair versprühen soll? Ich stelle mir vor, die CDU hätte so einen Wahlsong, und vornedran stände Zensursula mit einem Stoppschild auf den Kopf und singt: „Helfe uns das Netz zu zensieren, so müssen christliche Werke sein.“ …

Nach diesem Seegang bin ich wieder in den Hafen zurückgesegelt und habe mir die Ursprungsseite, also finde-dein-erlebnis, noch einmal angeschaut. Wer ist das, der so offensiv für die PIRATEN wirbt? „Über uns“ verrät mir, dass das Anliegen war,

„eine Plattform zu schaffen, welche übersichtlich gestaltet und einfach zu bedienen ist. Unsere stetig steigenden Besucherzahlen gibt uns recht, dass soetwas lange gefehlt hat.“

Besucherzahlen im vorigen Satz sind zwar eigentlich Plural, aber versteht man schon. Außerdem versprüht die Page einen sehr positiven Grundgedanken:

„Jeder kann vollkommend kostenlos sein eigenes, entdecktes Erlebnis eintragen und mitteilen wie es ihm gefallen hat. So entsteht nun nach und nach eine nichtredaktionelle Datenbank aus privaten Einträgen und unverfälschten Meinungen.“

Auch in diesem Zitat kann ich mir das überflüssige „d“ noch vollkommenen wegdenken, aber bei der „Vision“ komm ich dann doch noch ins Stolpern ...

„Finde-Dein-Erlebnis.de soll Anlaufpunkt für viele Ausflugsinteressierte werden und gleichzeitig wünschen wir uns, dass viele neue Einträge unserer Besucher unsere Datenbank füllen. In einer so von Zeit geprägten Welt ist das natürlich eine Herausforderung und die Hemmschwelle für den Eintrag (aus Angst vor Fehlern oder dem generellen Verfassen eines Eintrages) ist hoch. Da wir unsere Seite auch zukünftig ohne kommerziellen Einfluss betreiben werden und wir persönlich immer ansprechbar sind und damit auch Fehleinträge, Unterstützung beim Eintrag usw. ohne Probleme bearbeiten können, so dass diese Hemmschwelle hoffentlich überwunden werden kann ;).“

Ähm, wie bitte? Also, irgendwo, spätestens im letzten Satz, glaub ich, ist der Zusammenhang verloren gegangen …

Doch trotz aller Fehler im Fließtext: „Die Idee sind gut, weiter so!“

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