Mehr Demokratie wagen!

Posted in Piraten Forum, Piratenpartei with tags , , , , , on 14. Juli 2009 by Kaeptn Dotterbart

Für mich persönlich macht es weder im Allgemeinen noch in der Sache – ja, auch nicht bei meiner Lieblingspartei – einen Unterschied, ob jemand den Holocaust leugnet, den Holocaust relativiert, Holocaust-Leugner verteidigt, den Holocaust neutralisiert … Rechtlich gesehen mag das eine Strafbar sein, während das andere von der Meinungsfreiheit geschützt wird – doch: Ich werde niemals so eine Person in ein politisches Amt wählen! Das ist meine Meinungsfreiheit.
Aber selbst wenn das meine ganz persönliche Meinung ist, weiß ich auch, dass ich damit nicht alleine bin. Man muss nur googlen um zu sehen, dass es dort draußen ganz viele Piraten und Mitwähler gibt, die genauso denken wie ich: Es wird gezwitschert, es gibt Blogs und Forenthreads (wenn sie denn nicht gelöscht werden, hehe) …

Vielen in der Partei stößt es bitter auf, dass Herr Thiesen ins Amt gewählt wurde, und sie möchten, dass er zurücktritt. Gleichzeitig versuchen andere Kanäle der Partei wiederum endlich diese ihnen „leidig“ gewordene Diskussion loszuwerden.
Die Piratenpartei scheint sich vielleicht noch nicht ganz der Tatsache bewusst zu sein, dass sich ihre eigene Partei – und natürlich auch ihre Wähler – über diese Frage spaltet. Und, bitte! Es ist keine banale Angelegenheit, die man jetzt möglichst schnell unter den Teppich kehren kann und die dann bald vergessen ist …
Ich denke, die Frage über den Umgang der Partei mit Bodo Thiesen ist richtungsweisend für die Zukunft der Piratenpartei. Innerparteilich – aber auch in Anbetracht der Wählerstimmen. Viele Wähler und auch viele Mitglieder werden die Partei am Umgang mit Herrn Thiesen messen. Dazu benötigt es sogar nicht einmal eine hierarchische Entscheidung – die Partei kann die ganze Angelegenheit viel mehr sogar noch im Guten verkaufen -, indem sie für ihre eigene Partei die selben Forderungen aufstellt, wie die Partei sie auch für das gesamte Staatswesen fordert: Im Bundestagswahlprogramm der Piratenpartei Deutschland (im Abschnitt „Mehr direkte Demokratie wagen“) steht wortwörtlich, dass die Piratenpartei fordert

„das repräsentative demokratische System um die direktdemokratischen Elemente Volksinitiative, Volksbegehren zu ergänzen.“

Ich halte das wirklich für eine sinnvolle Forderung. Aber dann könnte man auch so konsequent sein und – zumal solange man noch nicht Regierungspartei ist – schonmal bei sich selbst anfangen. Wie wäre es zum Beispiel mit:

„Wir fordern das repräsentative demokratische Parteisystem um die direktdemokratische Elemente Mitgliederinitiative, Mitgliederbegehren zu ergänzen.“

Bisher gibt es meines Wissens nach nur die Möglichkeiten eines offenen Briefes. Wie viel Druck derartiges auf Entscheidungsträger jedoch tatsächlich ausübt haben wir alle bereits bei der Petition gegen die Internet-Zensur gesehen …
Ich zitiere weiter das Bundestagswahlprogramm der Piratenpartei Deutschland (selber Abschnitt):

„Zusätzlich sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, eine Volksabstimmung gegen Beschlüsse des Bundestages einzuleiten“

Auch das ist eine sehr sinnvolle Forderung. Deshalb könnte die Piratenpartei in der jetzigen Situation zeigen, dass sie es mit ihren Forderungen tatsächlich ernst meint. Wer sich direktdemokratische Staatsentscheidungen wünscht, der sollte mit direktdemokratischen Parteientscheidungen vorangehen. Also wenn oben gesagtes gelten soll, warum dann nicht auch folgendes:

„Zusätzlich sollen die Mitglieder die Möglichkeit haben, eine Gesamtabstimmung gegen Beschlüsse des Bundesparteitags einzuleiten.“

Sonst befinden wir uns heute in der abstrusen Situation, dass die Entscheidungen der Partei auf einem direktdemokratischen Wege nur dann in Frage gestellt werden dürfen, wenn die Piratenpartei auch die Mehrheit des Bundestags stellt…

Ich möchte deshalb den Vorschlag unterbreiten, dass eine Direktwahl aller Parteimitglieder Herrn Thiesen entweder eine Absolution erteilen soll – dann darf er fortan unbescholten sein Amt ausüben -, oder aber die Ausübung seines Amtes in der Piratenpartei verwehren soll. Damit wäre das Thema für alle in einer demokratischen, mehrheitlich befriedigenden Art und Weise gelöst und die Piratenpartei könnte sich ihre basisdemokratische Gesinnung auch tatsächlich auf die Fahne schreiben. Außerdem wäre es eine Möglichkeit der Piratenpartei ihr Profil zu stabilisieren und sich von anderen Parteien zu distanzieren, die in ähnlichen Gewässern fischen
Deshalb, an alle Freibeuter und Piraten: Fordert euer Mitbestimmungsrecht! Ihr seid noch eine junge Partei und ihr wollt die Dinge anders machen! Lasst uns die Piratenpartei beim Wort nehmen und nicht nur Wahlversprechen machen: Wir können schon jetzt mehr direkte Parteidemokratie wagen!

— update: 19.07.2009 —

Manche Dinge erledigen sich auch „von allein“: Piratenpartei enthebt Bodo Thiesen seiner Ämter und startet Parteiausschlussverfahren.Für die Zukunft bleibt dennoch: Mehr Demokratie wagen.

Advertisements

zensi… zensa… die Piratenpartei ist da?

Posted in Piraten Forum, Piratencrew Konstanz with tags , , , , , on 12. Juli 2009 by Kaeptn Dotterbart

Ich bekenne mich schuldig! Ich habe im Forum der Piratenpartei Deutschland -> Unterforum Baden-Württemberg -> Unterforum Konstanz einen neuen Thread eröffnet und darin die Gretchen-Frage gestellt,

„wie wir als lokaler Stammtisch mit der Holocaust-Leugnung von Bodo Thiesen umgehen sollen.“

Gut, war natürlich weit hergeholt, von Bodo Thiesen als einem Holocaust-Leugner zu sprechen … Besser natürlich, ich hätte meine Aussage relativiert und genauso wie Spiegel Online von einem Holocaustleugner-Verteidiger oder wie Indymedia von „holocaustrelativierenden Aussagen“ geschrieben … Aber ist der Unterschied wirklich so groß? Macht es in der Sache einen großen Unterschied, ob jemand selbst den Holocaust verleugnet oder andere Holocaust-Leugner verteidigt? Ich schließe mich dem Urteil Jacob Frickes an, nämlich dass in keiner Partei ein Holocaust leugnender Relativierer in ein Parteiamt gewählt werden kann.
Dennoch ist allein die Tatsache, dass Bodo Thiesen ins Amt der Piraten erhoben wurde NOCH nicht Grund genug für mich, meine Unterstützung für die Partei aufzugeben. Zu viele Hoffnungen setze ich in einen Wechsel. Und man darf nicht vergessen: Die Partei ist jung und da muss man noch so manche Linie finden. Deshalb: Menschen machen Fehler, die 86 Wähler, die Herrn Thiesen ins Amt gewählt haben, auch. Aber nachdem die Karten nun offen liegen und keiner mehr sagen kann, er weiß davon nichts, seitdem MUSS die Frage ob Bodo Thiesen ein Amt in einer Partei ausüben kann neu diskutiert werden! Denn wird dieser Fehltritt nicht korrigiert, dann wird es an der Zeit, die eigene Unterstützung zu überdenken – und zum korrigieren muss man beim diskutieren anfangen. Weil sich die Piratenpartei gerne so basisdemokratisch gibt, dachte ich mir, ich fange ganz unten mit dem diskutieren an: Im Stammtisch der Piratenpartei Konstanz.
Also habe ich einen Thread in besagtem Forum geöffnet und nach der präzisen und NICHT-relativierenden Einleitung meines Threads, habe ich im Folgenden ganz sachlich den aktuellen Stand der Information dargestellt: Nachdem die Piratenpartei Herrn Thiesen bereits verwarnt hatte, hat sie ihn dazu aufgefordert, „sich eindeutig und endgültig von seinen fragwürdigen Äußerungen zum Holocaust zu distanzieren“. Distanzieren ist zwar auch nicht das Gelbe vom Ei, aber schonmal ein Anfang. Bodo Thiesen folgt der Aufforderung und „distanziert“ sich von seinen Aussagen. Wer wörtlich lesen kann, dem fällt jedoch schnell auf, dass es mit der Distanzierung nicht viel auf sich hat. Weshalb es auch einen offenen Brief an Bodo Thiesen gibt, in dem gefordert wird, er solle von Parteiamt und seinem Listenplatz zurücktreten…

Soweit zum Hintergrund. Ich habe also diesen Thread in unserem Sub-Sub-Forum eröffnet, um meiner lokalen Piratencrew einfach mal auf den Zahn zu fühlen. Schnell hatte sich auch eine Diskussion entwickelt. Circa 24h später will ich wieder in den Thread reinschauen – doch als ich mich einloggen will, bekomme ich folgende Nachricht:

„Du wurdest auf diesem Board dauerhaft gesperrt. Bitte kontaktiere die Board-Administration, um weitere Informationen zu erhalten. Für die Sperre angegebener Grund: Üble Nachrede. Dein Benutzername wurde gesperrt.“ (Screenshot)

Der gesamte Thread und alle meine anderen Einträge sind gelöscht!
Wie bitte? Ich dachte erst, das sei ein Witz. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Im Forum der Piratenpartei wird zensiert? Im Forum einer Partei, die wie keine andere gegen die Zensur des Internets eintritt? Das ist ja, als würden die Grünen den Ausstieg aus dem Atomausstieg fordern, die CDU Studiengebühren abschaffen wollen und die FDP für eine soziale Marktwirtschaft sein… Vielleicht soll das ja auch eine Wahltaktik der Piratenpartei sein? Denn wenn Zensursula lieber „sperren statt löschen“ will, und ihre Gegner mit „löschen statt sperren“ kontern, da kann vielleicht nur eine echte Bürgerpartei wissen, wonach ihre Bürger in solche einem Fall eigentlich verlangen. Und das Forum der Piratenpartei leistet diesen Spagat mir Bravour: Löschen UND sperren! (das nächste Mal möchte ich aber wenigstens noch ein Stoppschild sehen!)
Ohne Verwarnung oder sonstige Maßnahme! Nur die Mitteilung ich bin dauerhaft vom Forum gesperrt – Begründung: Üble Nachrede.

Also den Zensurator (der Zensur-Administrator, der hier nicht namentlich erwähnt werden soll) angeschrieben und mal ganz höflich um eine detailliertere Begründung gebeten: Wo hat denn genau meine Üble Nachrede gestanden und bin ich jetzt tatsächlich für immer vom Forum gesperrt? Warum wurde ich eigentlich nicht vorher gewarnt und wie sie sich denn nun vorstellen, wie ich in Zukunft mit meinen Piraten vor Ort gemeinsame Aktionen planen soll???
Antwort gab es – kurz und bündig:

Ich kenne keinen Beweis, das Bodo T. den Holocaust geleugnet hat. Jemandem zu unterstellen er würde den Holocaust leugnen(Also eine Straftat begangen zu haben) ohne einen Beweis verstößt gegen das StGB und ist wahrscheinlich Üble Nachrede oder gar Verleumdung.

Unterschrieben das Ganze von einem Pirat aus Bayern … Warum darf der denn bitte entscheiden, was wir in Konstanz diskutieren oder für Meinungen haben? Und vor allem: Eine Partei, die wie keine andere Partei für die Transparenz des Staatsapparates und dessen Entscheidungen einsteht, deren Zensurator löscht den gesamten Originalthread?? So das keiner mehr nachvollziehen kann, ja nicht einmal ich selber argumentieren kann, inwieweit der Vorwurf stimmt oder nicht? Wahlversprechen und Praxis liegen da leider sehr sehr weit auseinander …

Immerhin, Vielen Dank an meinen Stammtisch in Konschtanz, der auch ohne mein Zutun und Aufforderungen meinerseits – kann ich ja nicht mehr seit meiner Sperre – diese Aktion auch nicht einfach durchgehen lassen will. Da keimt wieder die Hoffnung auf eine demokratische Entscheidung …
Verwundert bin ich aber immer noch über die Hintergedanken des Zensurators (wenn es sich bei den Antworten überhaupt um die gleiche Person handelt…), so antwortet er auf die Frage unseres Vorsitzenden wieder kurz und bündig:

Ich habe ihn gelöscht und Grundlage war eine mögliche Straftat nach § 186 StGB bzw. § 187 StGB im Eingangspost.
Der Threadstarter wurde dauerhaft gesperrt.
Sollte ich Beschwerden des Threadstarters erhalten werde ich die Sache bei der Polizei zur Anzeige bringen. (Quelle)

Besonders nett finde ich, dass er mir seine Ambitionen mit dem Fall zur Polizei zu gehen – sollte ich mich beschweren – nicht persönlich mitgeteilt hat. Er hofft wohl darauf, dass ich mich beschwere und dann zieht er sein Ass aus dem Ärmel … Den Gefallen werde ich ihm nicht tun, aber ich mache den Weg frei, mit diesem Blog Beschwere ich mich darüber, dass ich dauerhaft gesperrt wurde!

Ich möchte zum Schluss noch darauf hinweisen, dass ich mir voll bewusst bin, dass die Administratoren des Piratenforums nicht zwangsläufig die Meinung der Piratenpartei vertreten. Ich möchte deshalb auch nicht die gesamte Piratenpartei schlecht machen. Aber wenn die Piratenpartei halten will, was sie verspricht, dann wird es an der Zeit auch gewisse Regeln bezüglich der Meinungsfreiheit, Offenheit und Transparenz für ihr Forum aufzustellen! Sonst sind die Forderungen nicht die Internetseite wert, auf der sie stehen! Dann, liebe Piratenpartei, herzlich willkommen bei den etablierten Parteien.

Heidi schreibt jetzt

„Ich persönlich werde in Zukunft vermeiden auf dieser Kommunikationsplattform irgendwelche derartigen Diskussionen zu führen. Ich möchte ja schließlich nichts nachgesagt bekommen.“

Ziel erreicht, Herr Zensurator! Angst ist eben immer noch die beste Zensur!

PS: Ich gehe am Donnerstag natürlich trotzdem zum nächsten Stammtisch, denn so wie Gedankendelikt schreibt: „Schließlich sind wir die Partei und nicht nur ein einzelner Admin.“ (Auch wenn ich immer noch kein Mitglied bin…)

Jetzt erst recht: Klarmachen zum ändern!

— 14.07.2009 – update: Klarstellung! —

Ich danke erstmal allen Kommentatoren für die rege Diskussion – ihr seid der Lebensnerv und das Rückgrat der Piratenpartei! Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass es nicht meine Absicht war (weder in diesem Blog, noch im Forum der Piratenpartei), eine Diskussion über eventuelle Rechtfertigungen zu führen, inwieweit Bodo Thiesen nun als ein Holocaust-Leugner oder als ein mutmaßlicher Holocaust-Relativierer bezeichnet werden kann…
Da für mich persönlich die genaue Bezeichnung keinen Unterschied macht, habe ich mich eventuell etwas ungeschickt ausgedrückt – deshalb: Ich entschuldige mich hiermit offiziell und in aller Form dafür, dass ich Bodo Thiesen der Holocaust-Leugnung bezichtigt habe. Denn obwohl Herr Thiesen meiner Meinung nach höchst zweifelhafte und Holocaust-relativierende Aussagen gemacht hat, konnte ich selbst keinen Beweis finden, dass Herr Thiesen höchstpersönlich die Existenz des Holocaust grundlegend anzweifelt – folglich distanziere ich mich bis auf weiteres von eigenen, gleichlautenden Aussagen und bedauere eine ähnliche Formulierung im Forum der Piratenpartei verwendet zu haben.
Ich hoffe damit der Diskussion um die genaue Bezeichnung ein Ende setzen zu können – ansonsten aber bleibe ich bei allem, was ich gesagt und geschrieben habe.

Erster Piratenstammtisch Konstanz

Posted in Piratencrew Konstanz with tags , , , on 8. Juli 2009 by Kaeptn Dotterbart

Vorwort: Ich bin ein Pirat. Und das war ich schon immer.
Doch seit den Europawahlen 2009 hat das auf einmal eine ganz neue Bedeutung gewonnen. Seit der Europawahl ist die Piratenpartei an den Ufern unserer Gesellschaft gestrandet.
Doch Wer sind die Piraten? Und was wollen sie?
Ich habe diesen Block eröffnet, um eine persönliche möchtegern sozio-politische Feldforschung zu dokumentieren. Eine Forschung ohne Methode und ohne Sinn – auf der Suche danach, was die modernen Piraten aus dem Internet raus an das Land spült. Meine Meinung stellt in keinster Weise die Meinung der Partei dar und ich bin (noch) kein Mitglied der Piratenpartei! Aber ich bin Mitglied im Piratenstammtisch Konstanz geworden und berichte nun aus meinen eigenen Augen heraus, wie sich eine revolutionäre Idee in einem erzkatholischen, schwäbisch-badischen Provinzstädtchen namens Konstanz (sprich: Kon-schtanz) manifestiert, organisiert & verbreitet – oder aber ertrinkt…
Ich berichte von der Ersten Stunde an bis zur Bundestagswahl am 27.September 2009. Danach werde ich das Land verlassen – Ahoi!

1. Piratenstammtisch Konstanz
Datum: 02.07.2009
Uhrzeit: 19:30
Ort: Winnys Bar

Ich bin auf dem Weg zum 1. Piratenstammtisch in Konschtanz. Keine Ahnung, wer da so ist und was da passiert. Ich befürchte jetzt schonmal der Einzige zu sein, der ohne Schlepptop kommt. Insgeheim erwarte ich tatsächlich eine Gruppe von Computerfreaks, denen im Laufe ihres Daseins irgendwann und unbemerkt ihr ganzes soziales Umfeld irgendwo zwischen den Tasten ihres Computers versickert ist…
Meine anderthalbjahre coden als Hiwi im Fachbereich Informatik haben mich so manches gelehrt Menschen&Maschinen-Beziehungen.

19.28 Uhr und ich bin da. Erste Überraschung: Ich bin pünktlich! Mein Prof wär stolz auf mich. Und obwohl ich sogar noch Zwei Minuten zu früh bin, bin ich schon der letzte der kommt. Da können die Soziologieseminare dieser Erde ja nur davon träumen! Gut. Und weil ich zuletzt komme, hole ich mir am besten einen Stuhl und halte erstmal die Klappe.
Zweite Überraschung: Ungefähr 15 Leute und ein paar zerquetschte sind dem Ruf der Piraten gefolgt (ich bin mir nicht so ganz sicher, waren es 15,16 oder sogar 17?). Ganz schön viele, für das erste Treffen von wildfremden Leuten, die sich über ein Wiki verabredet haben … Und sie kommen aus allen Schichten – Kleine Vorstellungsrunde: 6 Studenten nur, 3 über 40, 1 Soldat und 5 Gemischte. Mitglied in der Piratenpartei sind gerade mal 3. Außerdem 1/4 weiblich!
Da gibts gleich die nächste Überraschung: Bei den Piraten stellt man sich nicht mit [Name], [Beruf], [Wohnort], [Biographie] und [Hobbys] vor. Sondern mit [Namen], [Nickname] und welche [Forderungen der Piratenpartei] einen am meisten interessieren. Ich hab ja befürchtet, mein Nickname wird komisch aufgefasst – aber der hat mit der Piratenpartei nix zu tun.

Wie auch immer, während der Vorstellungsrunde stellen sich drei Säulen von Interessen heraus: Diejenigen, die das Geistige Eigentum reformieren wollen, diejenigen, die mehr Privatsphäre vor der Überwachung des Staates fordern und diejenigen, die die Herrschaft des Staates durch das Volk und NICHT über das Volk wollen. Was ein Browser ist, dass weiß hier jeder.
Nach der Vorstellungsrunde gehts dann zur „offiziellen“ Sitzung. Gedankendelikt ergreift das Wort (ich frage mich, ob es eigentlich anonymer ist, Personen bei ihrem weltlichen Rufnamen zu nennen, oder beim world-wide-nickname?):

„Also bevor irgendwas passiert muss natürlich erst einmal darüber abgestimmt werden, wie wir eigentlich abstimmen wollen. Also es gibt zwei Optionen. Entweder wir stimmen per Handzeichen ab oder anonym. Wer dafür ist, dass wir per Handzeichen abstimmen, der hebt jetzt die Hand…“

Hahaha, damit hat er schonmal – gewollt oder nicht – die ersten Lacher auf seiner Seite. Ich meine, was machen dann bitte die, die anonym abstimmen wollen? Die bleiben dann wohl anonym…
Wie auch immer. Stimmung ist gut, alle sind dafür mit Handzeichen abzustimmen.

Dann der nächste Punkt. Wie sollen wir untereinander und abseits vom Stammtisch kommunizieren? Wiki, Mailingliste oder Forum? Und was machen wir mit der Landesmailingliste, in der alle anderen wohl reinschreiben aber deshalb auch 300 Spammails pro Tag kommen?
Jetzt wird diskutiert, jetzt lernt man die Leute näher kennen. Ute ist selbstständige Informatikerin und schon etwas älter als ich (ja, die meisten sind etwas jünger als ich). Ins Forum schaut Ute nicht rein, also will sie eine Mailingliste. Da kann man dann intelligente Filter einsetzen, dann ist es auch nich so schlimm mit den Spammails. Neben mir sitzt silversideup. Sie ist etwas jünger als ich und hat keine Ahnung von Filtern – Ich auch nicht. Der Soldat sagt zwar gleich, dass er nicht regelmäßig kommen wird, dafür war er aber schon in Tübingen Zaungast.
Und was auch immer das damit zu tun hat, die Grundfrage bleibt: Sollen wir auch die Landesliste mit jedem Scheiß zuspammen oder erstmal im eigenen Forum quatschen und dann nur die Entscheidungen in der Landesliste veröffentlichen? Wie es immer so ist, sind wir am Ende für das was wir am Anfang waren: das Letztere.

Es folgen noch ein paar weitere Abstimmungen, die letzte Abstimmung besiegelt, dass wir uns jetzt immer im Winnys treffen. Winny ist noch die alte Linke, die sich im Keller vom Wohnheim eine Bar reingeschraubt hat und die Cuba Libre als „kubanischen Landwein“ bezeichnet. Natürlich wird hier politisch aktiven immer Asyl gewährt, er hat für uns extra eine halbe Stunde früher aufgemacht. Und warten wirs ab… Er wird der nächste sein, der Mitglied wird.

Tja, ganz schön lange geworden… Vielen Dank für dein Interesse – wenn du es tatsächlich bis hier hin gelesen hast. Für mich wird es jetzt langsam Zeit anzufangen damit aufzuhören und ich schließe mit den Worten meines Vorredners: „Welcome to WordPress.com. This is your first post. Edit or delete it and start blogging!“

%d Bloggern gefällt das: