Archiv für Zensur

Wikileaks-Zensur in den Vereinigten Staaten

Posted in Internet, Zensur with tags , , , , on 17. Dezember 2010 by Kaeptn Dotterbart

Nach langer Zeit der Abstinenz schreibe ich wieder einen Blog-Eintrag. Grund dafür geben die aktuellen Entwicklungen um Wikileaks, genau genommen ein sehr guter Artikel von Spiegel Online: „Was WikiLeaks mit Internetsperren zu tun hat“
Der Autor – Christian Stöcker – schreibt darüber, dass US-Air-Force Mitarbeiter an ihrem Arbeisplatz nicht mehr Wikileaks aufrufen dürfen und sogar manche Zeitungsseiten gesperrt werden – darunter „New York Times“, „Le Monde“ und „The Guardian“. Kurzum: Medienzensur am Arbeitsplatz. Dabei gelingt es dem Autor geschickt erneut auf die Gefahren einer Zensurinfrastruktur hinzuweisen, die in solchen Fällen gewiss zum flächendeckenden Einsatz führen könnte.

Aber warum schreibe ich jetzt in meinem Blog darüber, wenn es eh schon in Spiegel Online steht? Weil ich darauf hinweisen möchte, dass es sich bei der Zensur für die US-Air-Force-Mitarbeiter lediglich um die Spitze des Eisbergs handelt. Tatsächlich hat dieser Wahnsinn schon längst Methode. So wurde bereits den amerikanischen Soldaten im Irak der Saft zu Wikileaks abgedreht – und ebenso auf alle gängigen Nachrichtenformate, die darüber schreiben, wie beispielweise CNN. Wer über Wikileaks twittert oder auf Facebook darüber schreibt kann darüber hinaus auf Dauer seinen Job verlieren.
Aber es kommt noch besser: Die Library of Congress, eine der größten Bibliotheken weltweit zensiert den Zugriff auf Wikileaks. Das gilt für die Mitarbeiter und für alle Besucher über das Bibliothekseigene WLan. Eine Bibliothek sollte eigentlich für die Freiheit des Wissens und der Forschung einstehen und bis zum letzten gegen jegliche Zensur kämpfen. Aber wenn amerikanische Interessen bedroht sind, sieht das wohl leider anders aus.

Und als Sahnehäubchen obendrauf die Farce schlechthin: USA wird nächstes Jahr der Gastgeber des UNESCO’s World Press Freedom Day 2011 sein. Thema werden die Medien des 21. Jahrhunderts sein. Und man muss sich mal den Klappentext auf der Zunge zergehen lassen:

„New media has empowered citizens around the world to report on their circumstances, express opinions on world events, and exchange information in environments sometimes hostile to such exercises of individuals’ right to freedom of expression. At the same time, we [The United States] are concerned about the determination of some governments to censor and silence individuals, and to restrict the free flow of information.“

Da wurde offensichtlich der Bock zum Gärtner gemacht.

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Mehr Demokratie wagen!

Posted in Piraten Forum, Piratenpartei with tags , , , , , on 14. Juli 2009 by Kaeptn Dotterbart

Für mich persönlich macht es weder im Allgemeinen noch in der Sache – ja, auch nicht bei meiner Lieblingspartei – einen Unterschied, ob jemand den Holocaust leugnet, den Holocaust relativiert, Holocaust-Leugner verteidigt, den Holocaust neutralisiert … Rechtlich gesehen mag das eine Strafbar sein, während das andere von der Meinungsfreiheit geschützt wird – doch: Ich werde niemals so eine Person in ein politisches Amt wählen! Das ist meine Meinungsfreiheit.
Aber selbst wenn das meine ganz persönliche Meinung ist, weiß ich auch, dass ich damit nicht alleine bin. Man muss nur googlen um zu sehen, dass es dort draußen ganz viele Piraten und Mitwähler gibt, die genauso denken wie ich: Es wird gezwitschert, es gibt Blogs und Forenthreads (wenn sie denn nicht gelöscht werden, hehe) …

Vielen in der Partei stößt es bitter auf, dass Herr Thiesen ins Amt gewählt wurde, und sie möchten, dass er zurücktritt. Gleichzeitig versuchen andere Kanäle der Partei wiederum endlich diese ihnen „leidig“ gewordene Diskussion loszuwerden.
Die Piratenpartei scheint sich vielleicht noch nicht ganz der Tatsache bewusst zu sein, dass sich ihre eigene Partei – und natürlich auch ihre Wähler – über diese Frage spaltet. Und, bitte! Es ist keine banale Angelegenheit, die man jetzt möglichst schnell unter den Teppich kehren kann und die dann bald vergessen ist …
Ich denke, die Frage über den Umgang der Partei mit Bodo Thiesen ist richtungsweisend für die Zukunft der Piratenpartei. Innerparteilich – aber auch in Anbetracht der Wählerstimmen. Viele Wähler und auch viele Mitglieder werden die Partei am Umgang mit Herrn Thiesen messen. Dazu benötigt es sogar nicht einmal eine hierarchische Entscheidung – die Partei kann die ganze Angelegenheit viel mehr sogar noch im Guten verkaufen -, indem sie für ihre eigene Partei die selben Forderungen aufstellt, wie die Partei sie auch für das gesamte Staatswesen fordert: Im Bundestagswahlprogramm der Piratenpartei Deutschland (im Abschnitt „Mehr direkte Demokratie wagen“) steht wortwörtlich, dass die Piratenpartei fordert

„das repräsentative demokratische System um die direktdemokratischen Elemente Volksinitiative, Volksbegehren zu ergänzen.“

Ich halte das wirklich für eine sinnvolle Forderung. Aber dann könnte man auch so konsequent sein und – zumal solange man noch nicht Regierungspartei ist – schonmal bei sich selbst anfangen. Wie wäre es zum Beispiel mit:

„Wir fordern das repräsentative demokratische Parteisystem um die direktdemokratische Elemente Mitgliederinitiative, Mitgliederbegehren zu ergänzen.“

Bisher gibt es meines Wissens nach nur die Möglichkeiten eines offenen Briefes. Wie viel Druck derartiges auf Entscheidungsträger jedoch tatsächlich ausübt haben wir alle bereits bei der Petition gegen die Internet-Zensur gesehen …
Ich zitiere weiter das Bundestagswahlprogramm der Piratenpartei Deutschland (selber Abschnitt):

„Zusätzlich sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, eine Volksabstimmung gegen Beschlüsse des Bundestages einzuleiten“

Auch das ist eine sehr sinnvolle Forderung. Deshalb könnte die Piratenpartei in der jetzigen Situation zeigen, dass sie es mit ihren Forderungen tatsächlich ernst meint. Wer sich direktdemokratische Staatsentscheidungen wünscht, der sollte mit direktdemokratischen Parteientscheidungen vorangehen. Also wenn oben gesagtes gelten soll, warum dann nicht auch folgendes:

„Zusätzlich sollen die Mitglieder die Möglichkeit haben, eine Gesamtabstimmung gegen Beschlüsse des Bundesparteitags einzuleiten.“

Sonst befinden wir uns heute in der abstrusen Situation, dass die Entscheidungen der Partei auf einem direktdemokratischen Wege nur dann in Frage gestellt werden dürfen, wenn die Piratenpartei auch die Mehrheit des Bundestags stellt…

Ich möchte deshalb den Vorschlag unterbreiten, dass eine Direktwahl aller Parteimitglieder Herrn Thiesen entweder eine Absolution erteilen soll – dann darf er fortan unbescholten sein Amt ausüben -, oder aber die Ausübung seines Amtes in der Piratenpartei verwehren soll. Damit wäre das Thema für alle in einer demokratischen, mehrheitlich befriedigenden Art und Weise gelöst und die Piratenpartei könnte sich ihre basisdemokratische Gesinnung auch tatsächlich auf die Fahne schreiben. Außerdem wäre es eine Möglichkeit der Piratenpartei ihr Profil zu stabilisieren und sich von anderen Parteien zu distanzieren, die in ähnlichen Gewässern fischen
Deshalb, an alle Freibeuter und Piraten: Fordert euer Mitbestimmungsrecht! Ihr seid noch eine junge Partei und ihr wollt die Dinge anders machen! Lasst uns die Piratenpartei beim Wort nehmen und nicht nur Wahlversprechen machen: Wir können schon jetzt mehr direkte Parteidemokratie wagen!

— update: 19.07.2009 —

Manche Dinge erledigen sich auch „von allein“: Piratenpartei enthebt Bodo Thiesen seiner Ämter und startet Parteiausschlussverfahren.Für die Zukunft bleibt dennoch: Mehr Demokratie wagen.

zensi… zensa… die Piratenpartei ist da?

Posted in Piraten Forum, Piratencrew Konstanz with tags , , , , , on 12. Juli 2009 by Kaeptn Dotterbart

Ich bekenne mich schuldig! Ich habe im Forum der Piratenpartei Deutschland -> Unterforum Baden-Württemberg -> Unterforum Konstanz einen neuen Thread eröffnet und darin die Gretchen-Frage gestellt,

„wie wir als lokaler Stammtisch mit der Holocaust-Leugnung von Bodo Thiesen umgehen sollen.“

Gut, war natürlich weit hergeholt, von Bodo Thiesen als einem Holocaust-Leugner zu sprechen … Besser natürlich, ich hätte meine Aussage relativiert und genauso wie Spiegel Online von einem Holocaustleugner-Verteidiger oder wie Indymedia von „holocaustrelativierenden Aussagen“ geschrieben … Aber ist der Unterschied wirklich so groß? Macht es in der Sache einen großen Unterschied, ob jemand selbst den Holocaust verleugnet oder andere Holocaust-Leugner verteidigt? Ich schließe mich dem Urteil Jacob Frickes an, nämlich dass in keiner Partei ein Holocaust leugnender Relativierer in ein Parteiamt gewählt werden kann.
Dennoch ist allein die Tatsache, dass Bodo Thiesen ins Amt der Piraten erhoben wurde NOCH nicht Grund genug für mich, meine Unterstützung für die Partei aufzugeben. Zu viele Hoffnungen setze ich in einen Wechsel. Und man darf nicht vergessen: Die Partei ist jung und da muss man noch so manche Linie finden. Deshalb: Menschen machen Fehler, die 86 Wähler, die Herrn Thiesen ins Amt gewählt haben, auch. Aber nachdem die Karten nun offen liegen und keiner mehr sagen kann, er weiß davon nichts, seitdem MUSS die Frage ob Bodo Thiesen ein Amt in einer Partei ausüben kann neu diskutiert werden! Denn wird dieser Fehltritt nicht korrigiert, dann wird es an der Zeit, die eigene Unterstützung zu überdenken – und zum korrigieren muss man beim diskutieren anfangen. Weil sich die Piratenpartei gerne so basisdemokratisch gibt, dachte ich mir, ich fange ganz unten mit dem diskutieren an: Im Stammtisch der Piratenpartei Konstanz.
Also habe ich einen Thread in besagtem Forum geöffnet und nach der präzisen und NICHT-relativierenden Einleitung meines Threads, habe ich im Folgenden ganz sachlich den aktuellen Stand der Information dargestellt: Nachdem die Piratenpartei Herrn Thiesen bereits verwarnt hatte, hat sie ihn dazu aufgefordert, „sich eindeutig und endgültig von seinen fragwürdigen Äußerungen zum Holocaust zu distanzieren“. Distanzieren ist zwar auch nicht das Gelbe vom Ei, aber schonmal ein Anfang. Bodo Thiesen folgt der Aufforderung und „distanziert“ sich von seinen Aussagen. Wer wörtlich lesen kann, dem fällt jedoch schnell auf, dass es mit der Distanzierung nicht viel auf sich hat. Weshalb es auch einen offenen Brief an Bodo Thiesen gibt, in dem gefordert wird, er solle von Parteiamt und seinem Listenplatz zurücktreten…

Soweit zum Hintergrund. Ich habe also diesen Thread in unserem Sub-Sub-Forum eröffnet, um meiner lokalen Piratencrew einfach mal auf den Zahn zu fühlen. Schnell hatte sich auch eine Diskussion entwickelt. Circa 24h später will ich wieder in den Thread reinschauen – doch als ich mich einloggen will, bekomme ich folgende Nachricht:

„Du wurdest auf diesem Board dauerhaft gesperrt. Bitte kontaktiere die Board-Administration, um weitere Informationen zu erhalten. Für die Sperre angegebener Grund: Üble Nachrede. Dein Benutzername wurde gesperrt.“ (Screenshot)

Der gesamte Thread und alle meine anderen Einträge sind gelöscht!
Wie bitte? Ich dachte erst, das sei ein Witz. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Im Forum der Piratenpartei wird zensiert? Im Forum einer Partei, die wie keine andere gegen die Zensur des Internets eintritt? Das ist ja, als würden die Grünen den Ausstieg aus dem Atomausstieg fordern, die CDU Studiengebühren abschaffen wollen und die FDP für eine soziale Marktwirtschaft sein… Vielleicht soll das ja auch eine Wahltaktik der Piratenpartei sein? Denn wenn Zensursula lieber „sperren statt löschen“ will, und ihre Gegner mit „löschen statt sperren“ kontern, da kann vielleicht nur eine echte Bürgerpartei wissen, wonach ihre Bürger in solche einem Fall eigentlich verlangen. Und das Forum der Piratenpartei leistet diesen Spagat mir Bravour: Löschen UND sperren! (das nächste Mal möchte ich aber wenigstens noch ein Stoppschild sehen!)
Ohne Verwarnung oder sonstige Maßnahme! Nur die Mitteilung ich bin dauerhaft vom Forum gesperrt – Begründung: Üble Nachrede.

Also den Zensurator (der Zensur-Administrator, der hier nicht namentlich erwähnt werden soll) angeschrieben und mal ganz höflich um eine detailliertere Begründung gebeten: Wo hat denn genau meine Üble Nachrede gestanden und bin ich jetzt tatsächlich für immer vom Forum gesperrt? Warum wurde ich eigentlich nicht vorher gewarnt und wie sie sich denn nun vorstellen, wie ich in Zukunft mit meinen Piraten vor Ort gemeinsame Aktionen planen soll???
Antwort gab es – kurz und bündig:

Ich kenne keinen Beweis, das Bodo T. den Holocaust geleugnet hat. Jemandem zu unterstellen er würde den Holocaust leugnen(Also eine Straftat begangen zu haben) ohne einen Beweis verstößt gegen das StGB und ist wahrscheinlich Üble Nachrede oder gar Verleumdung.

Unterschrieben das Ganze von einem Pirat aus Bayern … Warum darf der denn bitte entscheiden, was wir in Konstanz diskutieren oder für Meinungen haben? Und vor allem: Eine Partei, die wie keine andere Partei für die Transparenz des Staatsapparates und dessen Entscheidungen einsteht, deren Zensurator löscht den gesamten Originalthread?? So das keiner mehr nachvollziehen kann, ja nicht einmal ich selber argumentieren kann, inwieweit der Vorwurf stimmt oder nicht? Wahlversprechen und Praxis liegen da leider sehr sehr weit auseinander …

Immerhin, Vielen Dank an meinen Stammtisch in Konschtanz, der auch ohne mein Zutun und Aufforderungen meinerseits – kann ich ja nicht mehr seit meiner Sperre – diese Aktion auch nicht einfach durchgehen lassen will. Da keimt wieder die Hoffnung auf eine demokratische Entscheidung …
Verwundert bin ich aber immer noch über die Hintergedanken des Zensurators (wenn es sich bei den Antworten überhaupt um die gleiche Person handelt…), so antwortet er auf die Frage unseres Vorsitzenden wieder kurz und bündig:

Ich habe ihn gelöscht und Grundlage war eine mögliche Straftat nach § 186 StGB bzw. § 187 StGB im Eingangspost.
Der Threadstarter wurde dauerhaft gesperrt.
Sollte ich Beschwerden des Threadstarters erhalten werde ich die Sache bei der Polizei zur Anzeige bringen. (Quelle)

Besonders nett finde ich, dass er mir seine Ambitionen mit dem Fall zur Polizei zu gehen – sollte ich mich beschweren – nicht persönlich mitgeteilt hat. Er hofft wohl darauf, dass ich mich beschwere und dann zieht er sein Ass aus dem Ärmel … Den Gefallen werde ich ihm nicht tun, aber ich mache den Weg frei, mit diesem Blog Beschwere ich mich darüber, dass ich dauerhaft gesperrt wurde!

Ich möchte zum Schluss noch darauf hinweisen, dass ich mir voll bewusst bin, dass die Administratoren des Piratenforums nicht zwangsläufig die Meinung der Piratenpartei vertreten. Ich möchte deshalb auch nicht die gesamte Piratenpartei schlecht machen. Aber wenn die Piratenpartei halten will, was sie verspricht, dann wird es an der Zeit auch gewisse Regeln bezüglich der Meinungsfreiheit, Offenheit und Transparenz für ihr Forum aufzustellen! Sonst sind die Forderungen nicht die Internetseite wert, auf der sie stehen! Dann, liebe Piratenpartei, herzlich willkommen bei den etablierten Parteien.

Heidi schreibt jetzt

„Ich persönlich werde in Zukunft vermeiden auf dieser Kommunikationsplattform irgendwelche derartigen Diskussionen zu führen. Ich möchte ja schließlich nichts nachgesagt bekommen.“

Ziel erreicht, Herr Zensurator! Angst ist eben immer noch die beste Zensur!

PS: Ich gehe am Donnerstag natürlich trotzdem zum nächsten Stammtisch, denn so wie Gedankendelikt schreibt: „Schließlich sind wir die Partei und nicht nur ein einzelner Admin.“ (Auch wenn ich immer noch kein Mitglied bin…)

Jetzt erst recht: Klarmachen zum ändern!

— 14.07.2009 – update: Klarstellung! —

Ich danke erstmal allen Kommentatoren für die rege Diskussion – ihr seid der Lebensnerv und das Rückgrat der Piratenpartei! Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass es nicht meine Absicht war (weder in diesem Blog, noch im Forum der Piratenpartei), eine Diskussion über eventuelle Rechtfertigungen zu führen, inwieweit Bodo Thiesen nun als ein Holocaust-Leugner oder als ein mutmaßlicher Holocaust-Relativierer bezeichnet werden kann…
Da für mich persönlich die genaue Bezeichnung keinen Unterschied macht, habe ich mich eventuell etwas ungeschickt ausgedrückt – deshalb: Ich entschuldige mich hiermit offiziell und in aller Form dafür, dass ich Bodo Thiesen der Holocaust-Leugnung bezichtigt habe. Denn obwohl Herr Thiesen meiner Meinung nach höchst zweifelhafte und Holocaust-relativierende Aussagen gemacht hat, konnte ich selbst keinen Beweis finden, dass Herr Thiesen höchstpersönlich die Existenz des Holocaust grundlegend anzweifelt – folglich distanziere ich mich bis auf weiteres von eigenen, gleichlautenden Aussagen und bedauere eine ähnliche Formulierung im Forum der Piratenpartei verwendet zu haben.
Ich hoffe damit der Diskussion um die genaue Bezeichnung ein Ende setzen zu können – ansonsten aber bleibe ich bei allem, was ich gesagt und geschrieben habe.

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